Rechtsgebiete: Der neue „Schmidt“ ist da, und diesmal hat der Gesetzgeber die Autoren vor besondere Herausforderungen gestellt. Zur Neuauflage haben wir ein Interview
mit dem Herausgeber Prof. Dr. Heinrich Weber-Grellet geführt. [...]
Rechtsgebiete: Der neue „Schmidt“ ist da, und diesmal hat der Gesetzgeber die Autoren vor besondere Herausforderungen gestellt. Zur Neuauflage haben wir ein Interview
mit dem Herausgeber Prof. Dr. Heinrich Weber-Grellet geführt. [...]
Rechtsgebiete: Die Anwachsung ist im BGB nun in anderen Paragraphen (§§ 712, 712a BGB) geregelt - ihre ertragsteuerliche Behandlung ist allerdings auch nach diesen zivilrechtlichen
Veränderungen nach Auffassung der Finanzverwaltung weitgehend unverändert... [...]
Rechtsgebiete: Das AG Miesbach hätte lieber keinen Pflichtverteidiger für diesen kranken 15-jährigen gehabt. Keine Ahnung warum. Jedenfalls hat das LG München den Ablehnungsbeschluss
des AG kassiert und eine Pflichtverteidigerin beigeordnet. [...]
Rechtsgebiete: In der neuesten Folge des Steuerpodcasts von PwC und C.H.BECK unterhalten sich Arne Schnitger und Christian Kaeser mit Itai Grinberg, (Georgetown University
Law Center) über die Regeln von Pillar Two und die zugrundeliegenden Verhandlungen aus US- und deutscher Sicht (Interview auf Englisch).In the newest episode of [...]
Rechtsgebiete: Ist eine Partei der Auffassung, das BAG habe ihm den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG) dadurch entzogen, dass es den Rechtsstreit entgegen Art.
267 Abs. 3 AEUV nicht dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt, sondern selbst "durchentschieden" habe, kann sie dies mit der... [...]
Rechtsgebiete: Arbeitsverträge konnten seit jeher und können auch aktuell formlos, also auch per E-Mail, abgeschlossen werden. Allerdings musste der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer
bislang innerhalb enger Fristen einen Nachweis über die wesentlichen Vertragsbedingungen ausstellen, und dies zwingend schriftlich.... [...]
Rechtsgebiete: Manch ein*r würde (wenn sie/er es nicht weiß) in einen Kommentar der StPO schauen: Wie greift man möglicherweise einen 153-StPO-Beschluss an? Das Wort
"Revision" findet man dort sicher nicht. Jedenfalls ist klar: Die Falschbezeichnung schadet nicht. [...]
Rechtsgebiete: Das Cannabisgesetz (CanG) hat am Freitag den Bundesrat passiert. Es wird am 1.4.2024 in Kraft treten. In der heutigen Folge meiner Serie zur Vorstellung der
neuen Regelungen geht es um den Straßenverkehr. [...]
Rechtsgebiete: Detlef Burhoff hat wieder fleißig Rechtsprechung zusammengetragen und eine RÜ zur Pflichtverteidigung erstellt. Es geht um die Jahre 2022/2023. Wer im Strafprozess
unterwegs ist, sollte da unbedingt einmal reinschauen, zumal der Beitrag kostenfrei bei Detlef Burhoffs Seite nachzulesen ist.... [...]
Rechtsgebiete: Das Landgericht Passau hat in einem Urteil vom 16.2.2024 den Schadenersatzanspruch eines Nutzers aufgrund eines Datenschutzvorfalls gegen das soziale Netzwerk
„f“ als vollumfänglich... [...]